1. Landesrecht

Das konsolidierte Landesrecht Sachsen-Anhalt

Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte sachsen-anhaltischer Gesetze, Rechtsverordnungen, veröffentlichter Beschlüsse der Landesregierung sowie veröffentlichter Verwaltungsvorschriften im Internet bereit.

Über diesen Link finden Sie die Texte aller Gesetze und Rechtsverordnungen in ihrer aktuell geltenden (konsolidierten) Fassung. Außerdem können veröffentlichte Beschlüsse der Landesregierung und veröffentlichte Verwaltungsvorschriften recherchiert werden. Darüber hinaus können Sie auch Entscheidungen der Gerichte des Landes Sachsen-Anhalt ab dem 1. Januar 2010, soweit sie von den Gerichten als veröffentlichungswürdig angesehen wurden, aufrufen.

Bei allen Rechts- und Verwaltungsvorschriften wird auf den Stand der letzten Änderung hingewiesen. Hierbei handelt es sich jeweils um nichtamtliche Fassungen. Hinweise zur amtlichen Fassung erhalten Sie über diesen Link.

2. Vorschrifteninformationssystem (VIS.LSA) für Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften des Landes Sachsen-Anhalt

2.1 Gesetze und Rechtsverordnungen

Im Vorschrifteninformationssystem finden sich alle vom Landtag von Sachsen-Anhalt beschlossenen geltenden Gesetze und aufgrund gesetzlicher Ermächtigung erlassene Rechtsverordnungen der Landesregierung und ihrer Mitglieder (VIS.LSA Teil I). Dieses ist wie folgt gegliedert:

1 Staats- und Verfassungsrecht
2 Verwaltung
3 Rechtspflege
4 Zivil- und Strafrecht
5 Verteidigung
6 Finanzwesen
7 Wirtschaftsrecht
8 Arbeits- und Sozialrecht
9 Post- und Fernmeldewesen/Verkehrswesen

Fundstellennachweis

Über diesen Link finden Sie einen Nachweis aller Fundstellen des gesamten, seit dem 3. Oktober 1990 verkündeten Landesrechts(Format: PDF), das im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA) veröffentlicht wurde.

Hinweis zur Nutzung

Die PDF-Datei (Größe: etwa 1 MB) ist nach Sachgebieten gegliedert. Zum besseren Auffinden nutzen Sie die Lesezeichen des Acrobat Reader. Das vorletzte Lesezeichen stellt Ihnen ein alphabetisches Stichwortverzeichnis zur Verfügung.

Zu jeder Rechtsvorschrift werden der Titel, der Tag ihrer Ausfertigung sowie ihre Fundstelle im GVBl. LSA angegeben. Spätere Änderungen oder Neubekanntmachungen sind jeweils mit den gleichen Angaben vermerkt. Inzwischen wieder außer Kraft getretene oder überholte Vorschriften sind kursiv gedruckt.

Herstellung und Vertrieb der Amtsblätter

Die amtlichen Fassungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften werden in den Amtsblättern:

  • Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt,
  • Ministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt,
  • Schulverwaltungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt sowie dem
  • Justizministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt

verkündet oder veröffentlicht. Herausgeber ist das Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt. Die Herstellung und der Vertrieb dieser Amtsblätter erfolgt durch die:

Freyburger Buchdruckwerkstätte GmbH
Am Gewerbepark 15
06632 Freyburg / Unstrut

Telefon: 034464 3040
Fax: 034464 28067
E-Mail: verlag(at)fb1.de
Homepage

Informationen der Freyburger Buchdruckwerkstätte GmbH über die Nutzung, Registrierung und Preise finden Sie hier.

Hinweise

Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung kann den Gerichten in ihrer Entscheidungstätigkeit keine Weisungen erteilen. Die verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verbietet dies. Ähnliches gilt für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Die Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen ist nur im Rahmen des in den Prozessordnungen geregelten Instanzenzuges durch wiederum unabhängige Richterinnen und Richter möglich.

Das Ministerium kann darüber hinaus keine Rechtsberatung erteilen. Rechtliche Ratschläge oder Rechtsauskünfte sind vielmehr den Angehörigen der rechtsberatenden Berufe vorbehalten. Finanziell bedürftigen Personen steht die Beratungshilfe zur Verfügung.